Überall auf der Welt wird das Glücksspiel im Internet immer beliebter. Allerdings gefällt diese Entwicklung nicht allen Regierungen. Immer öfters werden weitere rechtliche Maßnahmen ergriffen, um das Angebot an Online-Glücksspielen einzuschränken. Auch in Österreich wird die Glücksspielindustrie sehr stark reglementiert. Trotzdem gibt es einige Online-Casinos, die die gesetzlichen Anforderungen erfüllen und als seriöse Anbieter angesehen werden können. Trotzdem stellen sich viele Spieler noch die Frage, ob das Online -Glücksspiel in Österreich eigentlich legal oder illegal ist.
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Die rechtliche Lage von Online-Casinos in Österreich
Leider ist die rechtliche Lage für Online-Glücksspiele in Österreich nicht eindeutig. Dies kann auf das nationale Recht der einzelnen Länder und die übergreifende europäische Gesetzgebung zurückgeführt werden. In den Statuten der Europäischen Union wird den einzelnen Mitgliedstaaten das Recht zugesprochen, eine Dienstleistungsfreiheit nutzen zu können, wenn diese nicht durch europäisches Recht eingeschränkt wird.
Aus diesem Grund liegt das Glücksspielmonopol in Österreich beim Staat. Es ist daher grundsätzlich für private Anbieter verboten, Online-Glücksspiele in der Alpenrepublik anzubieten. Österreich verhält sich dabei viel restriktiver, als viele europäische Nachbarn und versucht seine Monopolstellung zu halten. Mittlerweile wurde aber schon ein Anbieter für Casino Spiele im Internet zugelassen und erhielt eine staatliche Lizenz. Es kann also davon ausgegangen werden, dass auch in Zukunft mehr Anbieter erlaubt werden.
Trotzdem können Österreichern nicht das Recht abgesprochen werden, in Online-Casinos zu spielen, die von anderen europäischen Staaten lizensiert wurden. Allerdings unterstehen sie dann auch dem rechtlichen Bereich des Online-Casinos, in dem die jeweilige Lizenz vergeben wurde. Meistens werden diese Lizenzen in Malta oder Gibraltar vergeben, in denen das Online-Glücksspiel erlaubt sind. Da es nach europäischem Recht keinem Anbieter untersagt werden darf, seine Dienstleistung in anderen europäischen Ländern anzubieten, ist es auch in Österreich legal, diese Online-Casinos zu nutzen.
Die Sonderstellung der Sportwetten in Österreich
Auch wenn das Glücksspiel in Österreich vom Staat monopolisiert ist, sind Sportwetten im Internet völlig legal. Viele österreichische Anbieter haben allerdings ihren Firmensitz in den letzten Jahren ins Ausland verlegt. Dies bietet Ihnen die Möglichkeit nicht nur Sportwetten legal anzubieten, sondern ihren Kunden auch Casino-Spiele anbieten zu können. Da diese Unternehmen dann allerdings keine Steuern mehr in Österreich bezahlen müssen, stößt diese Vorgehensweise auf immer mehr Kritik.
Das Finanzministerium Österreich plädiert mittlerweile für eine Verschärfung der Gesetze und immer mehr Online-Casinos mit EU-Lizenz beschweren sich über die Glücksspielgesetze in Österreich. Mittlerweile wurden mehrere juristische Auseinandersetzungen am europäischen Gerichtshof veranlasst, weil Österreich gegen das europäische Gesetz der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit verstößt. Solche Verfahren wurden in den letzten Jahren öfters eingeleitet und endeten oft zu Gunsten der Anbieter von Casino-Spielen.
Welche gesetzlichen Konsequenzen können für österreichische Spieler entstehen?
In Österreich gilt das Online-Glücksspiel als illegal. Theoretisch fallen darunter auch die Online-Casinos, die über Lizenzen im EU Ausland verfügen. Eine strafrechtliche Verfolgung konzentriert sich aber vornehmlich auf die Anbieter von Casino-Spielen.
Spieler aus Österreich, können das europäische Angebot nutzen, auch wenn dies laut dem österreichischem Gesetz verboten wird. Kein Spieler muss gesetzliche Konsequenzen fürchten, wenn er europäische Anbieter nutzt. Einer Strafverfolgung der Spieler wäre viel zu aufwändig und es steht in keinem Verhältnis zu einem positiven Erfolg, auch wenn damit die aktuellen Gesetze verletzt werden. Wie der nördliche Nachbar Deutschland interpretiert Österreich die rechtliche Grundlage großzügig und unterlässt jegliche Strafverfolgung in dieser Hinsicht.
Allerdings können sich österreichische Spieler nicht auf die rechtliche Unterstützung ihres Landes berufen, wenn es zu Auseinandersetzung mit den Anbietern kommt. Die einzige Möglichkeit Betrugsfälle zu ahnen, wäre dann über den europäischen Gerichtshof. Dort werden betrügerische Absichten nicht als Kavaliersdelikt behandelt, da diese als offizielle Verstöße gegen europäische Gesetze gelten.
Steuereinnahmen aus Gewinnen von Glücksspielen
Auch wenn Glücksspiele in Österreich nicht erlaubt sind, müssen Gewinne versteuert werden. Bei Gewinnen wird von dem Finanzamt in Österreich kein Unterschied gemacht, ob sie aus staatlichen Lotterien, Sportwetten oder Online-Casinos stammen, die im europäischen Ausland liegen. Die einzige Ausnahme in Österreich gilt für professionelle Glücksspieler, die mit den Gewinnen ihren Lebensunterhalt bestreiten, sie müssen die Gewinne aus Glücksspiel nicht versteuern.
Was ist das Monopol zum Glücksspiel in Österreich?
Aktuell ist das Monopol auf Glücksspiel und dessen Angebot in Österreich gesetzlich in der Hand des Staates verankert. Der Gesetzgeber hat hierzulande die Möglichkeit, die erforderlichen Glücksspiellizenzen zu vergeben und entscheidet dadurch, welche Anbieter Glücksspiele auf dem heimischen Markt anbieten können.
Österreich vergibt aktuell drei verschiedene Arten von Glücksspiellizenzen:
- Lotto und Klassenlotterien
Nur die österreichischen Lotterien können dieses Angebot hierzulande anbieten. - Spielcasinos
Alle Lizenzen für große Spielcasinos werden von dem Unternehmen Casinos Austria gehalten. - Automatensalons
Der österreichische Staat vergibt Lizenzen für Automatensalons, in denen einarmige Banditen und Spielautomaten aufgestellt werden können.
Aus diesem Grund ist das Glücksspiel in Österreich nicht illegal. Allerdings müssen sich neue Anbieter für eine Lizenz bewerben und der österreichische Staat ist daran interessiert, weiterhin das Monopol zu behalten. Aus diesem Grund werden keine Lizenzen für weitere Bewerber vergeben. Wir müssen dabei bedenken, dass der Staat alleine im Jahre 2018 mehr als 4 Milliarden Euro mit dem Glücksspiel eingenommen hat.
Weitere Infos auf der Website des BMF: https://www.bmf.gv.at/themen/gluecksspiel-spielerschutz/gluecksspiel-in-oesterreich/konzessionaere-ausspielbewilligte.html